Konzessionsvergabe Strom und Gas

Die drei Konstellationen der Ausgangslage für eine Kommune

• Existieren eigene Stadtwerke, so ist es für gewöhnlich der Wunsch der Kommune, dass diese die Konzession Gas bzw. Strom auch wiedererlangen. 
• Andernfalls steht vor dem eigentlichen Vergabeverfahren die strategische Frage, ob die Kommune beabsichtigt, ihren Einfluss durch eine “Rekommunalisierung“ zu vergrößern. 
• Verfolgt die Kommune keine energiewirtschaftlichen Eigeninteressen, so möchte sie die Konzessionsvergabe an den besten Bieter möglichst rechtssicher und kostengünstig durchführen. Die Aufgabe beschränkt sich dann auf die Vergabe der Konzession an einen Energieversorger.

In jedem Falle ist jedoch früher oder später ein Konzessionsvergabeverfahren durchzuführen. Dabei sind vielfältige rechtliche und energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen zu beachten. 

Dreh- und Angelpunkt des Vergabeverfahrens ist die Ausgestaltung der Ziele des § 1 EnWG mit dem detaillierten Kriterienkatalog der 

1. Sicherheit, 
2. Preisgünstigkeit, 
3. Verbraucherfreundlichkeit, 
4. Effizienz und 
5. der Umweltverträglichkeit

Diese Ziele des Energiewirtschaftsgesetzes für die leitungsgebundene Energieversorgung müssen in Einzelkriterien konkretisiert werden. Sie sind auf Unterkriterien herunterzubrechen, und es ist zu erläutern, was dahinter steht. 
Erst dann kann der Bewerber die Aufgabenstellungen richtig erfassen und passgenau beantworten. 

Die Zielsetzungen müssen natürlich energiewirtschaftlich sinnvoll und konsistent sein, um den „tatsächlich“ besten Netzbetreiber zu ermitteln. Dazu müssen sie „in der Sprache“ der Experten auf Seiten der Energieversorger formuliert sein.
Schließlich sind sie zu gewichten und mit dem Konzessionsvertrag in Einklang zu bringen.

In einem Konzessionsverfahren hat jeder Netzbetreiber die Möglichkeit, sich auf die Konzession Strom bzw. Gas zu bewerben. Sobald mehr als ein Bieter in das Verfahren eintritt, stehen eine Stadt oder Gemeinde vor einer höchst komplexen Aufgabe. 

Die Vergabeentscheidung hat keinen Raum für Neigungen oder Präferenzen.

Sie muss vollständig transparent und diskriminierungsfrei erfolgen. Dies wird durch den Kriterienkatalog sichergestellt.

BET-Kompetenz auf der Vergabeseite

BET begleitet die Kommunen in diesen anspruchsvollen Ausschreibungsverfahren in allen Teilschritten: Von der Bekanntgabe des Auslaufens der Konzession bis zur Vertragsunterzeichnung.
Das Kernstück unserer Unterstützung ist die energiewirtschaftlich solide und begründete Auswahl desjenigen Bewerbers, der aus Sicht der Kommune am besten als zukünftiger Netzbetreiber geeignet ist. BET sichert die energiewirtschaftliche Kompetenz auf Seiten der kommunalen Vergabestelle. 

Eine fundierte Vergabeempfehlung basiert auf einer von Experten erstellten Angebotsauswertung und einer „gutachterlichen“ Vergabeempfehlung zur Konzession Strom bzw. Gas. Nur dies ermöglicht den kommunalen Gremien, eine eindeutige und belastbare Entscheidung für den künftigen Strom- bzw. Gasnetzbetreiber vor Ort treffen zu können. Die Ergebnisse werden einheitlich dokumentiert, in den kommunalen Gremien vorgestellt und nachvollziehbar erörtert. Dies gewährleistet eine fundierte und belastbare Entscheidung durch die kommunalen Mandatsträger.